Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung in Puchheim
Die „Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung in Puchheim“ sollen allen Teilen der Stadtgesellschaft Orientierung geben, wann und in welcher Form Bürgerbeteiligung als Instrument sinnvoll einzusetzen ist.
In der Vergangenheit konnte die Stadt Puchheim in verschiedenen Planungs- und Entwicklungsprojekten gute Erfahrungen mit Bürgerbeteiligungsverfahren sammeln. Der Stadtrat ist davon überzeugt, dass sich auch in Zukunft kommunale Herausforderungen nur gemeinsam mit der Bürgerschaft lösen lassen und hat die Stärkung der Bürgerbeteiligung als eines der Ziele für die Stadtratsperiode 2020-2026 erklärt. Hierfür braucht es eine von allen Teilen der Stadtgesellschaft getragene Beteiligungskultur. In seiner Sitzung am 21. Juli 2020 beschloss der Stadtrat, die Entwicklung eines an die Bedürfnisse der Stadtgesellschaft angepasstes Bürgerbeteiligungskonzepts auf den Weg zu bringen. Am 1. Oktober 2020 traf sich schließlich die mit fünfzehn Personen besetzte Arbeitsgruppe „Mehr Beteiligung“ zu ihrer ersten gemeinsamen Sitzung. Unter fachlicher Begleitung von Dr. Monika Arzberger hat die Gruppe Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Puchheim und ein damit einhergehendes Ablaufschema für die Umsetzung der Leitlinien erarbeitet. Die Leitlinien wurden vom Stadtrat am 26. Oktober 2021 verabschiedet. Weitere Informationen und Protokolle der AG-Sitzungen finden Sie hier.
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Marie Grenzdörfer
Stadt Puchheim
Poststraße 2
82178 Puchheim
Telefon: 089 80098-111
E-Mail: buergerbeteiligung [at] puchheim.de
AK-Sitzung
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1. Sitzung Arbeitskreis "Mehr Beteiligung"
Am 1. Oktober traf sich der vom Stadtrat ins Leben gerufene Arbeitskreis "Mehr Beteiligung" zum ersten Mal. Im Vordergrund des Treffens stand vor allem das Kennenlernen der Teilnehmenden. 15 Personen gehören dem Arbeitskreis an, darunter Erster Bürgermeister Norbert Seidl sowie sechs weitere Vertreter:innen aller im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppierungen. Zur Einbindung der Perspektive der Puchheimer Bevölkerung sind insgesamt acht Bürgerinnen und Bürger am Arbeitskreis beteiligt, unter ihnen je eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Behinderten-, Jugend-, Senioren- und Umweltbeirats und vier per Zufallsprinzip ausgewählte Puchheimerinnen und Puchheimer. Begleitet wird der Arbeitskreis von der Sachbearbeiterin für städtische Bürgerbeteiligung der Stadt Puchheim, Marie Grenzdörfer, sowie dem Geschäftsleiter der Stadt Puchheim, Jens Tönjes.
Die Aufgabe des Arbeitskreises besteht darin, ein Beteiligungskonzept zu erarbeiten, das den Entscheidungsträger:innen zukünftig als Leitfaden für die Beteiligung der Bürgerschaft dienen soll. Zu ihrer Auftaktsitzung hat sich die Gruppe zunächst mit einer Standortbestimmung der Bürgerbeteiligung in Puchheim beschäftigt. Sie kam zu dem Schluss, dass Puchheim im Bereich Bürgerbeteiligung bereits gut aufgestellt sei und vielfältige Möglichkeiten zur Teilhabe am Stadtgeschehen existierten. Gute Bürgerbeteiligung benötige jedoch auch verbindliche Strukturen und Prozesse, eine klare Haltung sowie Beteiligungskultur. In den kommenden Monaten wird der Arbeitskreis ein Konzept erarbeiten, das zum Erreichen dieser Ziele führen soll.
Das Protokoll der Sitzung finden Sie hier.