Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung in Puchheim

2. Sitzung Arbeitskreis "Mehr Beteiligung"

Am Donnerstag, 25. Februar 2021, kam der Arbeitskreis "Mehr Beteiligung" in digitaler Form zu seiner zweiten Sitzung zusammen. Im Fokus des Abends stand ein Einblick in die Beteiligungskultur der Gemeinde Weyarn im Landkreis Miesbach. Ursprünglich als Exkursion geplant, sollten die Teilnehmenden einen Einblick erhalten, wie kommunale Bürgerbeteiligung vor Ort umgesetzt, verankert und gelebt werden kann. Der Erste Bürgermeister von Weyarn, Leonhard Wöhr, und die Leiterin des Mitmachamtes der Gemeinde Dr. Katja Klee nahmen die Teilnehmenden im Rahmen eines Vortrages sinnbildlich nach Weyarn mit und berichteten über ihren Weg zur Bürgerkommune.

Unter der Überschrift „Wie man mehr Demokratie wagt“, informierte Bürgermeister Wöhr über die Herausforderungen und Erfolgsfaktoren auf dem Weg zur Bürgergesellschaft. Zu Beginn betonte er die Vorzüge, die sich aus der Einbindung der vor Ort vorhandenen Bürgerkompetenzen ergeben, wie Transparenz von Entscheidungsprozessen, das Wissen darüber, was die Bürger:innen wollen, die Akzeptanz von Entscheidungen sowie Projektwertschätzung. Obwohl die Gemeinde Weyarn viel kleiner als Puchheim ist, beschäftigt sie sich mit ganz ähnlichen Fragen. Themen, denen sich die kleine Gemeindeverwaltung Weyarns annehmen muss, sind beispielsweise die Zunahme des Verkehrs, der Zuzugsdruck im Großraum München, steigende Grundstückspreise, die Abwanderung junger Menschen und viele mehr. Bei der Bewältigung dieser Herausforderungen sind die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat jedoch nicht auf sich allein gestellt, sondern können sich auf eine seit 30 Jahren gewachsene Beteiligungsstruktur berufen. Bürgerbeteiligung ist in Weyarn mittlerweile institutionalisiert und stützt sich auf eine Beteiligungssatzung, eine Vielzahl an Arbeitskreisen, ein Steuerungsgremium sowie ein Mitmachamt. Für Beteiligungsprojekte werden von der Gemeinde Budgets und professionelle Planer:innen bereitgestellt. In seinem Fazit ging Leonhard Wöhr darauf ein, dass die institutionelle oder anlassbezogene Einbindung der Bürger:innen bei Planungsprozessen und Entwicklungszielen zu nachhaltigen Ergebnissen führt, die darüber hinaus die vielfältigen Bedürfnisse der Bürger:innen erfüllen und für politische Entscheidungen zusätzliche Handlungssicherheit erzeugen. Er betonte, dass wer mehr Demokratie wage, nichts zu verlieren, aber viel zu gewinnen habe. Die Präsentation zum Vortrag kann hier nachgelesen werden. Im Anschluss an den Vortrag stellten die Teilnehmenden aus Puchheim allerhand Fragen an die Gäste aus Weyarn, die allesamt umfassend beantwortet wurden. Mit diesen zusätzlichen Einblicken im Gepäck wird die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung nun in die Erarbeitung des Puchheimer Beteiligungskonzepts starten.

Neben den Mitgliedern des Arbeitskreises und der Stadtverwaltung schalteten sich interessierte Zuschauer:innen zu. Zum ersten Mal dabei waren auch Serap Yildirim und Hirad Aurahman, die für den Arbeitskreis nachbesetzt wurden, um den Anteil an Bürger:innen im Arbeitskreis noch einmal um zwei möglichst junge Personen zu erhöhen. Die beiden neuen Mitglieder wurden ebenso wie die übrigen vier Bürger:innen mithilfe einer Zufallsstichprobe aus dem Melderegister für den Arbeitskreis akquiriert. Das Hinzuziehen zufällig ausgewählter Bürger:innen ermöglicht es, in Beteiligungsprozessen unterschiedliche Interessen miteinander auszutauschen, wodurch neue Ideen und Kompromisse gefunden werden können. Mithilfe der Zufallsauswahl können verschiedene Bevölkerungsgruppen in ein Beteiligungsverfahren eingebunden werden, was zu Entscheidungen mit gesteigerter Qualität und Akzeptanz führt.